Sammlung von Newsfeeds

Am 3. Februar wurde der Josef-Felder-Preis vom Vorsitzenden der BayernSPD Florian Pronold im Dokumentationszentrum Nürnberg an das Bürgerforum Gräfenberg übergeben. Damit wird das langjährige und phantasievolle Engagement der Gräfenberger gegen die Naziaufmärsche in ihrem Ort gewürdigt.

Die Beteiligung zweier mutmaßlicher Neonazis an der Neubrandenburger „Fight Night“ sorgte im letzten Jahr für Gesprächsstoff. Heute Abend ist es wieder soweit: Die Veranstaltung findet zum sechsten Mal statt – und wieder sind mit Silvio Dahms und Denis Tomzek die umstrittenen Kämpfer des letzten Jahres am Start.

Gerüchte kursierten bereits seit einigen Tagen im Netz – nun ist es offiziell: Der niedersächsische NPD-Landesvorsitzende Christian Berisha hat zum heutigen Tag seinen Rücktritt erklärt. Grund des Rückzugs scheinen einmal mehr parteiinterne Querelen zu sein.

In der CSU droht Streit. Während die Parteiführung gegenüber der NPD eine harte Linie fahren möchte, haben einige Basis-Aktivisten Schwierigkeiten mit der Abgrenzung zum rechten Rand. In München referierte ein Parteigänger bei der NPD.

Gestern war die NPD für die Lacher im Plenum zuständig, heute übernahmen die Grünen diese Rolle. Freilich stand dabei ein NPD-Antrag im Mittelpunkt. Der Abgeordnete Johannes Saalfeld lieferte eine humoristische Gegenrede, mit der er die wahren Ziele des NPD-Vorstoßes entzauberte.

Die Dresdnerinnen und Dresdner atmen vorerst auf. Offenbar bleibt ihnen der große Neonazi-Aufmarsch am 18. Februar erspart, denn die Organisatoren haben ihre Anmeldung zurückgezogen.

Zwei Unterstützer der Zwickauer Terrorzelle hatten offenbar Verbindungen zur NPD. Ihre Festnahmen sorgen für neue Forderungen nach einem Verbot der Partei. Der CDU-Politiker Caffier warnte vor "extremistischen Brandstiftern" in den Parlamenten.

Noch 67 Jahre nach Kriegsende ist der Holocaust im kollektiven Gedächtnis präsent, wie kein zweites historisches Ereignis. Aus heutiger Sicht sind diese Taten Zeugnisse eines unmoralischen Denkens und Handelns. Es stellt sich unweigerlich die Frage, wie sich überhaupt jemand dafür hergeben konnte. Der Beitrag versucht eine Antwort darauf zu geben.

Bei der heutigen Landtagssitzung jagte ein Highlight das nächste. Noch bevor NPD-Fraktionschef Udo Pastörs für drei Sitzungen ausgeschlossen wurde, sorgte sein Vize Tino Müller für heftige Lacher: Er behauptete, in Peenemünde hätten die Nazis „gefährliche Waffeln“ produziert.

Überraschung machte sich im Plenum breit, als die heutige Sitzung unterbrochen wurde. Dann die spektakuläre Nachricht: NPD-Fraktionschef Udo Pastörs wird wegen „gröblicher Verletzung der Ordnung“ für drei Sitzungstage ausgeschlossen.

WU-Professor Franz Hörmann wurde suspendiert

Franz Hörmann positionierte sich uneindeutig zum Holocaust - "Die Äußerungen zum Nationalsozialismus sind für die WU untragbar"

Das wird den Volksgenossen nicht gefallen: Der NPD-Kader Christian Deichen räumte in einer Berufungsverhandlung vor dem Landgericht Stralsund ein, zu Unrecht Sozialleistungen in Höhe von 13.300 Euro kassiert zu haben. Deshalb hat ihn die NPD jetzt zum Austritt aufgefordert.

Am 5. März jährt sich die Bombardierung von Chemnitz zum 67. Mal. Marco Freymann, CDU-Ortsverbandsvorsitzender Mitte-Schloß, verpönt ein gemeinsames Gedenken von Parteien, Gewerkschaften und linken Kräften als „Rotfront“ und ruft Kritik in den eigenen Reihen hervor.

Erst nahm die GSG 9 den mutmaßlichen Terrorhelfer Carsten S. in Düsseldorf fest, nun kommen neue Details ans Licht: Bei dem Mann handelt es sich um ein früheres Führungsmitglied der NPD. Er soll der Zwickauer Neonazi-Zelle eine Waffe besorgt haben.

Der mutmaßliche Unterstützer der Zwickauer Terrorzelle, Carsten S., muss in Untersuchungshaft. Er wird verdächtigt, eine Waffe beschafft und Beihilfe zu mehreren Morden geleistet zu haben. Laut Bundesanwaltschaft hat S. umfassend ausgesagt.

Die heutige Landtagssitzung war arm an Höhepunkten für die NPD, nur zwei Ereignisse stachen heraus: Die Aufhebung der Immunität der NPD-Abgeordneten Udo Pastörs und David Petereit wurde beschlossen und NPD-Chef Pastörs möchte kein „Nazi“ mehr sein.

Er engagierte sich in der Aidshilfe für Homosexuelle und schien mit seiner Neonazi-Vergangenheit abgeschlossen zu haben. Nun hat die GSG 9 den Düsseldorfer Sozialarbeiter Carsten S. festgenommen. Er soll dem Zwickauer Terrortrio vor zehn Jahren eine Waffe beschafft haben.

In einem interfraktionellen in den Landtag von M-V eingebrachten Antrag geht es um ehrwürdiges Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus, die politische Bildung soll erhalten und ausgebaut werden. Im Folgenden als Dokumentation die Rede des SPD-Fraktionsvorsitzenden Norbert Nieszery.

Die Bundesanwaltschaft hat einen weiteren mutmaßlichen Unterstützer der rechtsextremen Zwickauer Terrorzelle inhaftiert. Die GSG 9 nahm den 31-jährigen Carsten S. in Düsseldorf in Gewahrsam. Ihm wird Beihilfe zu sechs Morden angelastet.